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Ersatzvornahme, die Beseitigung von Mängel durch Dritte!

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Eine grundlegende Information zur Ersatzvornahme

Auftraggeber verhalten sich oftmals falsch, wenn es darum geht, Mängel selbst zu beheben oder durch einen Dritten beseitigen zu lassen. Zunächst ist es notwendig, dem Auftragnehmer eine angemessene Frist zur Mängelbeseitigung zu setzen. Die Angemessenheit der Frist hängt von dem Bautenstand, der Eilbedürftigkeit sowie dem Umfang der durchzuführenden Arbeiten ab.

Eine Faustregel gibt es nicht. Die Frist ist deshalb lieber etwas zu lang, als zu kurz zu bemessen. Im Zweifel wird die zu kurz bemessene Frist vom Gericht durch eine angemessene Frist ersetzt.

Die Fristsetzung hat schriftlich zu erfolgen; der Zugang ist sicherzustellen (z.B. vorab per Fax, Einschreiben/Rückschein, Übergabe unter Zeugen oder per Boten). Die Fristsetzung ist nur in Ausnahmefällen, etwa wenn der Auftragnehmer die Mängelbeseitigung bereits endgültig abgelehnt hat, entbehrlich. Hier ist allerdings Vorsicht geboten.

Beseitigt der Auftragnehmer die Mängel nicht in der gesetzten Frist, kann der Auftraggeber die Arbeiten auf dessen Kosten selbst oder durch einen Dritten durchführen lassen. Erscheint der Auftragnehmer auf der Baustelle, nachdem der Auftraggeber bereits mit den Arbeiten begonnen bzw. den Auftrag anderweitig erteilt hat, hat der Auftragnehmer noch immer das Recht, die Mängelbeseitigung durchzuführen. Dies ist für den Auftraggeber jedoch unschädlich, da er dem Auftragnehmer die bis dato entstandenen Mehrkosten in Rechnung stellen oder mit Werklohnforderungen aufrechnen kann.

Die voraussichtlichen Kosten der Ersatzvornahme können auch vor Durchführung der Maßnahme im Wege der Vorschußklage gegenüber dem Auftragnehmer gelten gemacht werden.

Nach der Abnahme (Hinnahme des Werkes als im wesentlichen ordnungsgemäß) hat der Auftraggeber Anspruch auf Minderung und Schadensersatz. Dem Auftragnehmer ist wiederum die Möglichkeit der Mängelbeseitigung einzuräumen. Kommt er hiermit nach Fristsetzung kann der Auftraggeber die Arbeiten auf Kosten des Auftragnehmers selbst oder durch einen Dritten durchführen lassen.

Vor der Abnahme kann der Auftraggeber die Zahlung des Werklohnes bis zur vollständigen Beseitigung der Mängel verweigern (vereinbarte Abschlagszahlungen bezüglich mängelfrei erstellter Gewerke sind allerdings zu leisten). Nach der Abnahme ist er nur noch zum Einbehalt eines Teilbetrages berechtigt. Die Rechtsprechung gesteht als Einbehalt jedoch den 2-3-fachen Betrag der voraussichtlichen Mängelbeseitigungskosten zu.

Vor jeglicher Ersatzvornahme Beweise sichern!

Quelle: www.anwaltsgemeinschaft.de

Baurechtsurteile.de Beitrag 553
 
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