Baurecht

BGH, Urteil vom 24.03.2006 - V ZR 173/05

Wenn sich die Traum-Immobilie als feuchter Albtraum erweist, haben hintergangene Käufer nun bessere Chancen, vom bereits unterschriebenen Kaufvertrag zurückzutreten und den gesamten Kauf rückabzuwickeln.


ARAG Experten verweisen in diesem Zusammenhang auf einen konkreten Fall, in dem ein Käufer erst nach dem Erwerb einer Eigentumswohnung einen Feuchtigkeitsschaden in der erstandenen Immobilie festestellte.

Er fühlte sich beschubst und wollte den Schaden in Höhe von 2.500 Euro vom Verkäufer behoben wissen. Dieser verweigerte die Nachbesserung jedoch mit dem Hinweis auf den Vertrag, der Gewährleistungsansprüche für Sachmängel wohlweislich ausschloss.

Alle Instanzen folgten zunächst der Argumentation des Verkäufers, bis schließlich der angerufene Bundesgerichtshof in letzter Instanz der Klage in vollem Umfang statt gab: Die Bundesrichter waren der Ansicht, dass auch unerhebliche Mängel zum Rücktrittsrecht und zu Schadensersatzansprüchen führen und begründeten ihre Entscheidung unter anderem mit dem neuen Schuldrechtsmodernisierungsgesetz von 2002, wonach das Vertrauen des Verkäufers in den Bestand des Rechtsgeschäfts keinen Schutz verdiene, wenn es durch arglistige Täuschung zustande gekommen sei.

Quelle: www.arag.de

Baurechtsurteile.de Beitrag 538